Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Bedingungen regeln den Abschluss und die Durchführung von Kaufverträgen unter oem-motordecals.com sowie die Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Wege.

§ 1Verkäufer und Kontakt

1. Der Online-Shop unter oem-motordecals.com wird betrieben von:
   MOTOR DECALS BEATA KIZIUKIEWICZ ul. Słowiańska 17, 75-846 Koszalin, Polen USt-IdNr.: PL4990494114 REGON: 383944951 E-Mail: [email protected] Telefon: +48 731 007 114
2. Das Unternehmen ist im polnischen Zentralregister für Gewerbetreibende (CEIDG) eingetragen.
3. Die oben genannte Anschrift ist die Anschrift für Rücksendungen und Reklamationen. Es befindet sich dort weder ein Warenlager noch eine Abholstelle - die Ware wird direkt aus dem Lager versandt - Rücksendungen sind jedoch an diese Anschrift zu richten.
4. Für Anrufe fallen keine höheren Kosten an als für ein gewöhnliches Telefongespräch.

§ 2Begriffsbestimmungen

1. Verkäufer - die in § 1 genannte Person.
2. Kunde - jede Person, die mit dem Verkäufer einen Vertrag schließt.
3. Verbraucher - eine natürliche Person, die einen Vertrag zu Zwecken schließt, die nicht ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
4. Einzelunternehmer mit Verbraucherschutz - eine natürliche Person mit eigenem Gewerbe, die einen unmittelbar mit diesem Gewerbe zusammenhängenden Vertrag schließt, sofern dieser für sie erkennbar keinen beruflichen Charakter hat. Die Bestimmungen über Verbraucher gelten entsprechend.
5. Ware - ein im Shop angebotener Artikel.
6. Lagerware - eine im Lager des Verkäufers vorrätige Ware.
7. Bestellware - eine serienmäßig hergestellte Ware, die auf der Produktseite als Bestellware gekennzeichnet ist, die der Verkäufer nicht vorrätig hält und nach Vertragsschluss bei seinem Lieferanten bestellt. Dies ist keine nach Kundenspezifikation angefertigte Ware.
8. Personalisierte Ware - eine nach Spezifikation des Verbrauchers angefertigte Ware, insbesondere mit geänderter Farbe, Form oder Beschriftung, die nicht im Katalog angeboten wird und deren Bedingungen individuell per E-Mail vereinbart werden.

§ 3Geltungsbereich

1. Diese Bedingungen regeln Kaufverträge sowie die Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Wege (Kundenkonto, Kontaktformular, Newsletter).
2. Die Bedingungen stehen unentgeltlich in einer Form zur Verfügung, die das Herunterladen, Wiedergeben und Speichern ermöglicht.
3. Für die Nutzung genügen ein internetfähiges Gerät, ein aktueller Browser mit JavaScript und Cookies sowie eine gültige E-Mail-Adresse.
4. Die Bereitstellung rechtswidriger Inhalte sowie Handlungen, die den Betrieb des Shops stören, sind untersagt.

§ 4Konto und Bestellung ohne Konto

1. Bestellungen sind mit und ohne Konto möglich.
2. Die Einrichtung eines Kontos ist kostenlos und freiwillig. Der Vertrag über die Kontoführung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
3. Das Konto kann jederzeit durch eine Nachricht an die E-Mail-Adresse des Verkäufers gelöscht werden. Die Löschung berührt bereits geschlossene Kaufverträge nicht.
4. Der Verkäufer kann ein Konto löschen, wenn der Kunde grob gegen diese Bedingungen verstößt, nach vorheriger Aufforderung und Fristsetzung.

§ 5Vertragsschluss

1. Die Angaben im Shop stellen eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar, kein Angebot.
2. Der Kunde gibt seine Bestellung ab, indem er den Warenkorb abschließt und mit einer Schaltfläche bestätigt, die als zahlungspflichtige Bestellung gekennzeichnet ist.
3. Vor der Bestätigung sieht der Kunde: die Warenbeschreibung, den Endpreis einschließlich Steuern, die Versandkosten, Zahlungsart und -frist sowie die voraussichtliche Lieferzeit. Bei Lieferungen außerhalb der Europäischen Union enthält der Preis keine Einfuhrabgaben des Bestimmungslandes - es gilt § 6 Abs. 2.
4. Der Vertrag kommt zustande, sobald der Kunde die Bestätigung der Bestellannahme an der angegebenen E-Mail-Adresse erhält.
5. Die Bestätigung nach Abs. 4 enthält den Inhalt des geschlossenen Vertrages einschließlich der Widerrufsbelehrung und des Muster-Widerrufsformulars und wird auf einem dauerhaften Datenträger übermittelt.

§ 6Preise und Steuern

1. Die Preise werden in der im Shop angegebenen Währung ausgewiesen und enthalten die für das Lieferland geltende Mehrwertsteuer. Der hervorgehoben dargestellte Betrag ist der Endpreis für den Verbraucher.
2. Bei Lieferungen außerhalb der Europäischen Union enthält der Preis keine Mehrwertsteuer. Zoll, Steuern und Einfuhrabgaben im Bestimmungsland trägt der Kunde; sie sind weder im Preis noch in den Versandkosten enthalten.
3. Für Kunden mit gültiger USt-IdNr. kann der Verkauf als innergemeinschaftliche Lieferung mit 0 % abgerechnet werden, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.
4. Maßgeblich ist der Preis, der in der Bestellübersicht im Zeitpunkt der Bestätigung angezeigt wird.
5. Die Versandkosten werden gesondert und vor der Bestätigung der Bestellung angegeben.

§ 7Zahlung

1. Die verfügbaren Zahlungsarten werden in der Bestellübersicht angezeigt.
2. Elektronische Zahlungen werden von externen Zahlungsdienstleistern abgewickelt; der Verkäufer verarbeitet keine Kartendaten.
3. Erfolgt die Zahlung nicht innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsschluss, kann der Verkäufer nach Aufforderung und Setzung einer Nachfrist vom Vertrag zurücktreten.
4. Für jede Bestellung wird ein Verkaufsbeleg ausgestellt und elektronisch übermittelt.

§ 8Lieferung, Fristen und Gefahrübergang

1. Der Verkäufer liefert an die in der Bestellung angegebene Anschrift mit den in der Bestellübersicht angezeigten Versandarten.
2. Die Lieferzeit ist auf der Produktseite angegeben und läuft ab Vertragsschluss, bei Vorkasse ab Zahlungseingang. Diese Frist überschreitet 30 Tage nicht. Kann der Verkäufer nicht innerhalb dieser Frist leisten, benachrichtigt er den Kunden unverzüglich.
3. Hat der Verkäufer die Ware nicht innerhalb der vereinbarten Frist übergeben, setzt der Verbraucher eine Nachfrist. Nach deren fruchtlosem Ablauf kann der Verbraucher vom Vertrag zurücktreten.
4. Die Gefahr des Verlusts oder der Beschädigung geht auf den Verbraucher über, sobald ihm die Ware vom Beförderer übergeben wird - unabhängig von der gewählten Versandart, auch bei unversichertem Versand.
5. Unversicherter Versand ist nicht nachverfolgbar. Der Verkäufer weist bei der Auswahl darauf hin; die Regel nach Abs. 4 bleibt unberührt.
6. Liefert der Lieferant des Verkäufers die Ware nicht fristgerecht, benachrichtigt der Verkäufer den Kunden unverzüglich und nennt einen neuen voraussichtlichen Termin. Der Kunde kann abwarten oder vom Vertrag zurücktreten und erhält den vollen Betrag zurück. Die Rechte des Verbrauchers nach Abs. 3 bleiben unberührt.

§ 9Bestellware und personalisierte Ware

1. Bestellware ist auf der Produktseite mit der voraussichtlichen Lieferzeit gekennzeichnet. Für Bestellware gilt das Widerrufsrecht nach § 10 uneingeschränkt.
2. Personalisierte Ware wird nicht im Katalog angeboten. Umfang, Aussehen, Preis und Termin werden individuell per E-Mail vereinbart.
3. Vor Annahme eines Angebots über personalisierte Ware weist der Verkäufer den Verbraucher darauf hin, dass nach Anfertigung kein Widerrufsrecht besteht. Der Vertrag kommt mit der ausdrücklichen Annahme des Angebots zustande.
4. Fehlt der Hinweis nach Abs. 3, steht dem Verbraucher das Widerrufsrecht nach allgemeinen Regeln zu.
5. Die Fertigungszeit für personalisierte Ware wird im Angebot individuell vereinbart und kann länger sein als die Frist nach § 8 Abs. 2. Sie bindet die Parteien ab Annahme des Angebots.

§ 10Widerrufsrecht

1. Der Verbraucher kann binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen, ohne andere als die in Abs. 7 und 8 genannten Kosten zu tragen.
2. Die Frist beginnt mit dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat; bei mehreren getrennt gelieferten Waren - mit Inbesitznahme der letzten Ware.
3. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Erklärung.
4. Die Erklärung kann in jeder eindeutigen Form abgegeben werden - insbesondere per E-Mail, schriftlich oder mit dem Formular in Anlage 2. Der Verkäufer stellt im Shop ein Rücksendeformular (RMA) bereit, das Schritt für Schritt führt und den Stand nachverfolgbar macht - dieser Weg wird empfohlen, ist aber nicht verpflichtend. Ein anders erklärter Widerruf ist ebenso wirksam.
5. Die Ware ist unverzüglich, spätestens binnen 14 Tagen nach dem Widerruf, an die in § 1 Abs. 1 genannte Anschrift zurückzusenden.
6. Der Verkäufer erstattet alle erhaltenen Zahlungen einschließlich der Kosten der Lieferung an den Verbraucher unverzüglich, spätestens binnen 14 Tagen nach Eingang der Erklärung. Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Ware zurückerhalten hat oder der Verbraucher den Nachweis der Rücksendung erbracht hat - je nachdem, was früher eintritt.
7. Hat der Verbraucher eine teurere als die günstigste angebotene Standardlieferung gewählt, erstattet der Verkäufer die Kosten bis zur Höhe der günstigsten Option.
8. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung trägt der Verbraucher.
9. Die Rückzahlung erfolgt mit demselben Zahlungsmittel, das der Verbraucher eingesetzt hat, sofern er nicht ausdrücklich einer anderen, für ihn kostenfreien Lösung zustimmt.
10. Der Verbraucher haftet für einen Wertverlust der Ware, der auf einen Umgang zurückzuführen ist, der über das zur Prüfung von Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise Notwendige hinausgeht. Eine Prüfung in dem Umfang, wie sie im Ladengeschäft möglich wäre, begründet keine Haftung.

§ 11Ausnahmen vom Widerrufsrecht

1. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über personalisierte Ware im Sinne von § 2 Abs. 8 - nicht vorgefertigt, nach Verbraucherspezifikation hergestellt oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten.
2. Die Ausnahme gilt nur, wenn der Verkäufer den Verbraucher vor Vertragsschluss gemäß § 9 Abs. 3 darauf hingewiesen hat.
3. Die Ausnahme erfasst weder Bestellware noch sonstige im Katalog angebotene Ware.

§ 12Vertragsmäßigkeit der Ware

1. Der Verkäufer haftet dem Verbraucher für eine Vertragswidrigkeit, die bei Lieferung bestand und innerhalb von zwei Jahren ab Lieferung offenbar wird.
2. Es wird vermutet, dass eine innerhalb von zwei Jahren ab Lieferung offenbar gewordene Vertragswidrigkeit bereits bei Lieferung bestand.
3. Bei Vertragswidrigkeit kann der Verbraucher Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen. Der Verkäufer führt sie in angemessener Zeit, ohne erhebliche Unannehmlichkeiten und auf eigene Kosten durch, einschließlich der Kosten für Abholung und Rücksendung.
4. ['Der Verbraucher kann Preisminderung oder Vertragsrücktritt erklären, wenn:', ['der Verkäufer die Nachbesserung oder Ersatzlieferung verweigert oder die Ware nicht vertragsgemäß hergestellt hat;', 'die Vertragswidrigkeit trotz eines Versuchs fortbesteht;', 'die Vertragswidrigkeit so erheblich ist, dass Minderung oder Rücktritt ohne vorherige Nachbesserung gerechtfertigt ist;', 'sich aus der Erklärung des Verkäufers oder den Umständen ergibt, dass er die Ware nicht in angemessener Zeit oder nicht ohne erhebliche Unannehmlichkeiten vertragsgemäß herstellen wird.']]
5. Bei unerheblicher Vertragswidrigkeit ist der Rücktritt ausgeschlossen.
6. Diese Rechte bestehen unabhängig von einer etwaigen Herstellergarantie.

§ 13Reklamationen

1. Reklamationen können per E-Mail an [email protected], schriftlich an die Anschrift nach § 1 oder über das Reklamationsformular im Shop eingereicht werden.
2. Die Reklamation sollte Kundendaten, Bestellnummer, Beschreibung der Vertragswidrigkeit und das Begehren enthalten. Fehlende Angaben stehen der Bearbeitung nicht entgegen - der Verkäufer fragt nach.
3. Der Verkäufer nimmt zu einer Verbraucherreklamation binnen 14 Tagen nach Eingang Stellung. Bleibt eine Antwort aus, gilt die Reklamation als anerkannt.
4. Der Verkäufer teilt das Ergebnis auf einem dauerhaften Datenträger mit.
5. Reklamationen zu elektronisch erbrachten Dienstleistungen werden im selben Verfahren bearbeitet.

§ 14Kunden, die keine Verbraucher sind

1. Dieser Paragraf gilt nur für Kunden, die weder Verbraucher noch Einzelunternehmer mit Verbraucherschutz sind.
2. Das Widerrufsrecht nach § 10 besteht nicht.
3. Die Gefahr des Verlusts oder der Beschädigung geht mit Übergabe an den Beförderer auf den Kunden über.
4. Die Gewährleistung des Verkäufers ist ausgeschlossen.
5. Die Schadensersatzhaftung des Verkäufers ist auf den Bestellwert begrenzt und umfasst keinen entgangenen Gewinn.
6. Gerichtsstand ist das für den Sitz des Verkäufers zuständige Gericht.

§ 15Personenbezogene Daten

1. Verantwortlicher ist der in § 1 genannte Verkäufer.
2. Einzelheiten der Verarbeitung, Rechtsgrundlagen, Speicherfristen und Betroffenenrechte regelt die im Shop verfügbare Datenschutzerklärung.
3. Die Angabe der Daten ist freiwillig, für Abschluss und Durchführung des Vertrages jedoch erforderlich.

§ 16Streitigkeiten

1. Der Verbraucher kann außergerichtliche Streitbeilegungsverfahren in Anspruch nehmen, insbesondere die Mediation der polnischen Handelsinspektion oder das ständige Verbraucherschiedsgericht bei der Inspektion, und sich an den Kreis- bzw. Stadtverbraucherbeauftragten wenden.
2. Der Verkäufer verpflichtet sich nicht zur Teilnahme an außergerichtlicher Streitbeilegung und ist an keinen entsprechenden Verhaltenskodex gebunden. Die Rechte des Verbrauchers nach Abs. 1 und der Rechtsweg bleiben unberührt.

§ 17Änderungen der Bedingungen

1. Der Verkäufer kann diese Bedingungen aus wichtigem Grund ändern: Gesetzesänderungen, Änderungen der Zahlungs- oder Versandarten, Änderungen des Umfangs elektronisch erbrachter Dienstleistungen oder zur Beseitigung von Unklarheiten.
2. Über Änderungen informiert der Verkäufer mindestens 14 Tage im Voraus durch Veröffentlichung im Shop und, bei Kontoinhabern, per E-Mail.
3. Kontoinhaber können den Vertrag über die Kontoführung innerhalb dieser Frist kündigen.
4. Für vor Inkrafttreten einer Änderung geschlossene Verträge gilt die bisherige Fassung.

§ 18Schlussbestimmungen

1. Im Übrigen gilt polnisches Recht. Diese Rechtswahl entzieht dem Verbraucher nicht den Schutz zwingender Vorschriften seines gewöhnlichen Aufenthaltsstaates.
2. Für Streitigkeiten mit Verbrauchern gelten die allgemeinen Zuständigkeitsregeln.
3. Stellt sich nach Vertragsschluss heraus, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist, benachrichtigt der Verkäufer den Kunden unverzüglich per E-Mail. Die Mitteilung nennt, welche Ware aus welchem Grund ersetzt werden soll, welche gleichwertige Ware angeboten wird und eine Frist von mindestens 3 Tagen für einen Widerspruch.
4. Bleibt der Widerspruch aus, wertet der Verkäufer dies als Zustimmung zum Versand der gleichwertigen Ware. Ein Kunde, der die gleichwertige Ware nach Erhalt nicht annimmt, kann sie auf Kosten des Verkäufers zurücksenden und erhält den vollen Betrag zurück. Das Widerrufsrecht nach § 10 bleibt unberührt.
5. Bei Widerspruch erstattet der Verkäufer alle erhaltenen Zahlungen.
6. Diese Bedingungen gelten ab dem Tag ihrer Veröffentlichung im Shop.
7. Die Anlagen sind Bestandteil dieser Bedingungen.

Anlage 1 - Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Umfasst der Vertrag mehrere getrennt gelieferte Waren - ab dem Tag, an dem Sie die letzte Ware in Besitz genommen haben.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:

mittels einer eindeutigen Erklärung - zum Beispiel per Brief oder E-Mail - über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Frist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf unterrichten, an uns zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Anlage 2 - Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück. Die Verwendung ist nicht vorgeschrieben.